JA-Forum - Politbarometer

[Kokaid]

Wer sind die scheiß drei Nazis hier? Vielleicht sollten wir die Diskussion dadrauf lenken, dass es in diesem Forum drei absolute Evolutionsbremsen gibt! NPD Wähler ins KZ!

Würd mich ehrlich gesagt auch interessieren. Wer hat denn NPD geklickt ? Und wer hats ernst gemeint ?

[Lord_V]

Wer sind die scheiß drei Nazis hier? Vielleicht sollten wir die Diskussion dadrauf lenken, dass es in diesem Forum drei absolute Evolutionsbremsen gibt! NPD Wähler ins KZ!

auch wenn es interessant wäre, wer und vor allem warum NPD gewählt wurde, wird dieser Beitrag sicher nicht dazu beitragen, dass jemand sagt, warum er npd eventuell wählen würde
die Parole "NPD-Wähler ins KZ" finde ich ähnlich schlimm, wie das Wählen der NPD
MfG
Lord_V

[Gorro der Grüne]

Linkspartei.PDS (Die Linke/Partei d. Demokratischen Sozialismus)

Die Trümmertruppe ist um keinen Deut besser als die NPD

[patrick.nq]

hast du was gegen Ossis?

Naja, so pauschal würde ich das nicht betrachten.

Sagen wir vielmehr: es gibt unter den Ossis einen bedeutend höheren Anteil von Leuten, deren Gedankenstrukturen und Arbeitswille recht seltsam und schwer verständlich sind, als unter den Wessis.

Aber nicht, dass wir uns falsch verstehen: ich habe auch Verwandtschaft im Osten, und auch mein Onkel wohnt schon seit 10 Jahren bei Leipzig. Deren Meinung ist nicht anders.

Ach ja, die Site will ich auch nicht vorenthalten:
http://www.ossifresser.de/Fakten.html

Wer sind die scheiß drei Nazis hier? Vielleicht sollten wir die Diskussion dadrauf lenken, dass es in diesem Forum drei absolute Evolutionsbremsen gibt! NPD Wähler ins KZ!

Also dieser Kommentar ist ja wohl unter aller Sau!! Man muss nicht gleich Nazi sein, wenn man NPD-Wähler ist.
Wie Lord_V schon angemerkt hat, sollte man hinterfragen, weshalb sie ihre Stimme der NPD geben (würden).

[El_Loco]

Warum sollen NPD Wähler nicht immer gleich ein Nazi sein? NPD ist rassistisch, und Rassisten sind Nazis!

[Gorro der Grüne]

Warum sollen NPD Wähler nicht immer gleich ein Nazi sein? NPD ist rassistisch, und Rassisten sind Nazis!

Nun es dürfte stimmen, daß alle Nazis Rassisten sind. Der Umkehrschluß hingegen ist ziemlich gewagt.


Ich wüßte da einige Rassisten im Likud (z.B. Herrn Oberstleutnant Netanjahu), in Namibia (z.B. Herrn Dr. Mugabe) etc.

Zumindestens die beiden genannten Beispiele wären als Nazis doch recht ungeeignet.

Rassismus bitte nicht mit weißem Rassismus gleichsetzen das würde z.B.den Japanern das Recht absprechen Rassisten zu sein.
Eine fast schon rassistische Vorstellung.

[El_Loco]

Auch wieder wahr

[Flashy]

War wohl nicht sehr repräsentativ unsere Umfrage.....

[Nitrat]

oder vielleicht doch, über wieviel Millionen waren sich ein
Tag vor der wahl noch nicht sicher, was die wählen wollten ?
Naja man siehts, wenn die keine ahnung haben, dann
sollten die den finger vom Wahlschein weg lassen

MFG....

[Gorro der Grüne]

... und wir wählen in spätestens 1,5 - 2 Jahren wieder

[patrick.nq]

Ein Glück ist Schwarz-Gelb passé!

Eins ist jedenfalls bewiesen: die Merkel ist keine Führungspersönlichkeit und absolut kein Zugpferd.

[SEAL]

rot-grün ist zum glück auch weg.


wenn es zur großen koalition kommt, wird das sehr brüchig, und ampel ist für FDP derzeit ja noch tabu....

wer weiß, vielleicht gibt es ja demnächst mal wieder neuwahlen...dank klagen oder so...,)

[patrick.nq]

Mögliche Koalitionen sind folgende (die Linke.PDS, die sich selbst auf Opposition eingestellt hat und mit der sowieso niemand koalieren möchte, ist hiervon ausgeschlossen):

1. die Große Koalition mit
CDU/CSU + SPD

2. die sogenannte Ampelkoalition mit
SPD + Grüne + FDP

3. die sogenannte "Schwampel" bzw. Jamaica-Koalition mit
CDU/CSU + FDP + Grüne


Vorläufiges (da WK 160, Dresden I, 219.000 Wahlberechtigte noch nicht mitgezählt) Wahlergebnis:

SPD: 34,3% mit 220 Sitzen

CDU/CSU: 35,2% mit 226 Sitzen

B'90/Grüne: 8,2% mit 51 Sitzen

FDP: 9,8% mit 61 Sitzen

Linke.PDS: 8,7% mit 55 Sitzen

[jever]

@patrick.nq: Warten wirs ab mir SPD-SED-Grüne, warten wirs ab...
Nur sollten die Grünen dann das Bündniss 90 aus dem Namen streichen...

MfG jever

[patrick.nq]

Das einzige wäre eventuell noch eine von den Linken tolerierte Minderheitsregierung der SPD/Grüne, nur Lafontaine müsste dann seine "Prinzipien" kippen: Hartz IV, Agenda 2010, BW-Auslandseinsätze, u.a.

[Gorro der Grüne]

Eine von der SED tollerierte rot-grüne Regierung ist de fakto Rot-Rot-Grün -> gute Nacht Deutschland

theor. wäre auch

SPD-Grüne-CSU
SPD-FDP-CSU
SPD-CDU

möglich

[Takashi]

TJa nun will ich auch mal kommentieren.

@Gorro
Hat die CSU soviel Prozente? Könne die schlauen Bayern tatsächlich gegen die Frustierten die Wahl entscheiden? Währe schon interessant.

Meine erste Reacktion war: Eh die Leute habe doch kapiert, das es keinen grossen Unterschied macht, ob Schwarz oder Rot gewinnt. Im Prinzip wollen die das gleiche.

Dann kam aber die Hochrechnung für die FDP. 10% wählen die deutschen Neocons. Tja und ich dachte die verschwinden endgültig in der Bedeutungslosigkeit. Wieder ein Traum weninger bzw. zwei.

Nun bin ich gespannt. Ob die Grünen endgültig ihre Prinzipien gegen Dienstwagen tauschen und mit der CDU gemeinsame Sache machen.

Grosse Koalition währe wohl für alle das bequemste. Wenn es gegen die jeweiligen Bekenntnisse geht, kann man immer sagen "Wir wollten das nicht aber die anderen haben uns gezwungen." Leider muß man dann aber alle Posten fifty/fifty teilen. Da gehen wohl zuviele verdiente Parteimitglieder leer aus. Das wird wohl das Haupthinderniss sein.

Rot-rot-grün wird wohl nicht werden. Irgendwelche SED-Kader kann man ja verstecken aber bei Oskar wird das nicht klappen.


Bin gespannt

PS: Ich habe "Die Partei" gewählt. Die hatte eine klares Program

[Gorro der Grüne]

TJa nun will ich auch mal kommentieren.

@Gorro
Hat die CSU soviel Prozente? Könne die schlauen Bayern tatsächlich gegen die Frustierten die Wahl entscheiden? Währe schon interessant.

Wenn ich das richtig im Kopf habe kommt die CSU im Normalfall bundesweit gerechnet über 10%.

Das ist immer der Zoffgrund mit der FDP gewesen weil die CSU für das Gesamtergebnis wichtiger war als die FDP.


Eine Koalion wird jeden Fall mindestens eine Partei auf die Zerreisprobe stellen

SPD-SED-Grüne

SPD-CDU/CSU

SPD-FDP-Grüne

CDU/CSU-SPD

CDU/CSU-FDP-Grüne


Wobei es für die SPD in der Ampel und als Juniorpartner einer gr. Koalition am verheerensten wäre.

Imho würde keine der betroffenen Parteien diese Zerreisprobe bestehen.

Mir persöhnlich wäre eine Jamaicakoalition mit anschließender Entlinkung der Grünen (und einer "Wiedervereinigung" zwischen Bündnis 90 und der ÖDP) am liebsten.

[Takashi]

Habe mich inzwischen selbst informiert. CSU und 10% ist ein bischen übertrieben. (Wunschdenken von Dir?). Die CSU hat 46 Sitze. Die Grünen immerhin 51. Quelle

Wieso Zerreißprobe? Rot und Grün habe in den letzten Jahre einiges überstanden. Dann gab es immer das gelaber von Bauchgrimmen oder Regierungsfähigkeit.

Die FDP macht eh alles mit, solange sie nur Posten bzw. Macht erhält.

Wenn die PDS ML mitmacht, ist Sie bei der nächsten Wahl weg vom Fenster. Solche Protestparteine gab es in Hamburg schon zu genüge (STATT, Schill). Einmal gewähl, mitregiert, kein Versprechen gehalten, abgewählt.

Man/Frau darf gespannt bleiben.

[patrick.nq]

Man hätte auch schon damals 1949 explizit CDU und CSU trennen sollen. Schließlich ist die CDU/CSU - die sogenannte "Union" - keine Partei, sondern eine Fraktion.

Deshalb stimmt es auch 100%ig, dass die SPD immer die stärkste und größte Partei in der Bundesrepublik Deutschland ist - und bleibt.

Mann muss nun entscheiden, ob die stärkste Fraktion oder Partei den Kanzler stellt. Schließlich führen CDU und CSU auch getrennte Wahlkämpfe und sind zwei verschiedene Parteien mit verschiedenen Programmen und Finanzen.

[Gorro der Grüne]

Die Vorschläge zur Wahl eines Bundeskanzlers sind im zweiten und im dritten Wahlgang (im ersten steht dieses Recht dem Bundespräsidenten zu) von einem Viertel der Abgeordneten oder von einer Fraktion einzureichen, deren Mitgliederzahl mindestens ein Viertel der Gesamtzahl der Abgeordneten umfasst

Niemand bestimmt wer den Kanzler stellt oder stellen darf. Es wird in jedem Fall in geheimer Wahl darüber abgestimmt.

Der Kanzler könnte auch von der PDS oder sonstwoher kommen. Er muß nichteinmal im Parlament sitzen
(er oder sie muß lediglich das passive Wahlrecht besitzen)

Der Schwachsinn mit einem Kanzlerkanditaten in die Wahl zu gehen gehört verboten, das wiederspricht der Verfassung.

Der Bundespräsident wird bei dem Erstvorschlag vorher abklären ob der Vorschlag mehrheitsfähig ist.

Der Auftrag zur Regierungsbildung bedeutet lediglich das es die Person versuchen darf und das der BPräs. meint es könnte klappen.

Es darf aber jeder versuchen.


Wie sich die Abgeortneten letzlich 'zusammenrotten' ist aleine ihre Gewissensentscheidung.





@ Takashi

ich binn kein Anhänger der CSU ich erachte eine schwarzgeführte Bundesregierung aber als das bedeutend kleinere Übel.

Wenn ich das richtig im Kopf habe

[rob34]

CSU und CDU haben Fraktionsgemeinschaft, dh. nur CSU und SPD ist unmöglich.

Die Ausgangslage nach der Wahl ist wohl extrem schwierig. Jede Kombi hat nachteile:

Rot-rot-Grün: Brauche ich wohl nicht zu kommentieren :-(((
Ampel: Ist unmöglich, FDP macht nicht mit. Außerdem passt das inhaltlich noch weniger als Schwarz-grün-gelb
SChwampel bzw. Jamaica-Koalition (Schwarz-gelb-grün "sdchwarze ampel"): FDP und Grüne haben zu viele programmatische unterschiede.
Große KOalition: Nach dem für alle Deutschen peinlichen Auftritt unseres (hoffentlich) ex-Bundeskanzlers wohl nur ohne Schröder möglich. Eine unjgeliebte Lösung, aber vielleicht doch die die beste, daq SPD und CDU gar nicht so weit außeinander liegen. Aber Schröder muss weg. Noch weitere vier Jahre mit diesem Machtgeilen, populistischen, alle Ideale über Bord werfenden Kanzler wären das Ende.

[Gorro der Grüne]

@rob

eine Fraktionsgemeinschaft kann mann lösen

da war auch ein bei

Edith:
große Koalition zerreist die SPD weil Ze. Ensiert Müntefering gleichzeitig versuchen wird sozialistischer als die SED zu sein.



@ Takashi

gerade im Moment haben sie im ZDF gesagt das die CSU bisher die drittstärkste Partei im BT war, aber aufgrund mangelter Mobilierung (Protestantin aus dem Osten + Stoiber ausgebremst) ein um 10% schlechteres Ergebnis eingefahren hätten.

Ich weiß nicht ob die 10 relativ oder absolut sind. Sie haben auch nicht nach Stimmen oder Sitzen dazugesagt.

[rob34]

Ich weiß nicht ob die 10 relativ oder absolut sind. Sie haben auch nicht nach Stimmen oder Sitzen dazugesagt.

Das ist relativ zur letzten Wahl gemeint. Sonst könnte es ja fast eine PDS-FDP-CSU-Grüne Regierung geben armes Deutschland

[patrick.nq]

Schröder ist der einzigste Kanzlerkandidat, der überhaupt was taugt. Er ist führungsstark und beliebt. Er ist neben Fischer das Alphatier überhaupt.
Es gibt keinen Politiker, der es so versteht, mit dem Volk zu sprechen. Er kann nämlich etwas, was man von den Hansele der Stockschwarzen niemals erwarten kann: er geht aufs Volk zu, und das ist gut so!
Mit ihm kann man sich, egal aus welcher sozialen Schicht man stammt, identifizieren. Auch wenn er manchmal etwas arrogant daher kommt... scheißdrauf... er ist allemal sympathischer als die Witzfiguren der FDP oder Stotteredi und das Merkel.

Und wie heißt es so schön (an die Adresse der "Union"): Hochmut kommt vor dem Fall!
Aus dem medienpopulistischen Umfragetief um die 28-30% ist die SPD nun gleichauf mit CDU/CSU.

Und die CSU: vergisst die CSU!
Das ist eine (kleine) bayrische Randpartei ohne Bezug zu Gesamtdeutschland.

[rob34]

Schröder ist der einzigste Kanzlerkandidat, der überhaupt was taugt. Er ist führungsstark und beliebt. Er ist neben Fischer das Alphatier überhaupt.

Bekiebt durch absichtlich in Kuaf genommene Unwahrheiten, Alphatier, weil er alle Konkurrenten rausgeekelt hat (wie alle anderen "Alphatiere" auch. Deutschland braucht keine schwätzenden Alphatiere, sondern Sachverstand, den hat Schröder nicht. Spätestens seit dem Wahlabend, sollte man erkannt haben, dass Schröder nur ein machtgeiler Realpolitiker ist.

Es gibt keinen Politiker, der es so versteht, mit dem Volk zu sprechen. Er kann nämlich etwas, was man von den Hansele der Stockschwarzen niemals erwarten kann: er geht aufs Volk zu, und das ist gut so!

Er sagt Unwahrheiten über Haushalt, zerstört das über 50 Jahre gewachsene Verhältnis mit Amerika, zugunsten von Diktaturen wie Russland und China (früher bestand die Deutsche Außenpolitik aus einem balancierten Gleichgewicht zwischen Frankreich und USA, jetzt sind wir vollkommen von den Franzosen abhängig)

Mit ihm kann man sich, egal aus welcher sozialen Schicht man stammt, identifizieren. Auch wenn er manchmal etwas arrogant daher kommt... scheißdrauf... er ist allemal sympathischer als die Witzfiguren der FDP oder Stotteredi und das Merkel.

Identifizieren, mit einem neureichen, machtgeilen Opportunisten? Das einzige, was Schröder kann, ist Wahlkampf. Leider fallen zu viele Menschen auf so billige maschen herein.

Und die CSU: vergisst die CSU!
Das ist eine (kleine) bayrische Randpartei ohne Bezug zu Gesamtdeutschland.

Bayrische Randpartei mit zweidrittelmehrheit im reichsten Bundesland mit niedrigster Arbeitslosenquote und niedrigstem Schuldenstand. Dazu das erfolgreichste Bildungssystem (wenigstens nach Pisa). Das ist natürlich nicht der CSU allein zu verdanken, aber immerhin eine beachtliche Bilanz.

[patrick.nq]

Bekiebt durch absichtlich in Kuaf genommene Unwahrheiten, Alphatier, weil er alle Konkurrenten rausgeekelt hat (wie alle anderen "Alphatiere" auch. Deutschland braucht keine schwätzenden Alphatiere, sondern Sachverstand, den hat Schröder nicht. Spätestens seit dem Wahlabend, sollte man erkannt haben, dass Schröder nur ein machtgeiler Realpolitiker ist.

Man sieht an der Kopfpauschale, dass die "Union" absolut keinen Sachverstand besitzt, denn außer Schuldenmachen, wie auch mit der Kopfpauschale, hat sie in 16 Jahren Regierung nichts, absolut rein gar nichts, auf den Weg gebracht. Mit Kohls Abdankung hatten wir über 4 Mio. Arbeitslose und ein billionenschwerer Schuldenberg. Dass man nun die ganze Schuld an Clement bzw. Eichel abladen will, ist sowas von typisch für die CDU/CSU.

[...] zerstört das über 50 Jahre gewachsene Verhältnis mit Amerika

BULLSHIT!! Wenn hier einer das gewachsene Verhältnis mit den Amis zerstört hat, waren es die Amis - besser: die Bush-Administration - selbst. Wenn die meinen, sie müssen Krieg spielen, dann sollen sich auch selber dran verrecken! [hart, aber gerecht!]

zugunsten von Diktaturen wie Russland und China (früher bestand die Deutsche Außenpolitik aus einem balancierten Gleichgewicht zwischen Frankreich und USA, jetzt sind wir vollkommen von den Franzosen abhängig)

Dass Schröder zu Putin ein sehr freundschaftliches Verhältnis pflegt, ist doch in Ordnung. Als ob wir etwas gegen Tschetschenien ausrichten könnten. Da ließe sich Putin auch bestimmt nicht von Schröder ins Wort reden. Und die Gaspipeline durch die Ostsee gehört mit zum Beste, was Schröder mit auf den Weg gegeben hat. Was jucken uns die Polen oder die kleinen baltischen Staaten. Die können überhaupt froh sein, dass sie in der EU sind. Die haben politisch überhaupt nichts zu melden!

Identifizieren, mit einem neureichen, machtgeilen Opportunisten? Das einzige, was Schröder kann, ist Wahlkampf. Leider fallen zu viele Menschen auf so billige maschen herein.

Das Merkel ist regierungsunfähig. Keine Führungspersönlichkeit. Durchsetzungsschwach und Arschkriecher der Amis.

Bayrische Randpartei mit zweidrittelmehrheit im reichsten Bundesland mit niedrigster Arbeitslosenquote und niedrigstem Schuldenstand. Dazu das erfolgreichste Bildungssystem (wenigstens nach Pisa). Das ist natürlich nicht der CSU allein zu verdanken, aber immerhin eine beachtliche Bilanz.

Hier sind meine Links dazu:
http://www.spd-landtag.de/aktuell/press ... ?mehr=5416
http://www.spd-landtag.de/aktuell/press ... ?mehr=2441

[Gorro der Grüne]

Ein Mann der sich die Haare färbt ist impotent oder sonstwie minderwertig.



Es ist mir furzegal, daß sein Frisör eine eidesstattliche Versicherung abgegeben hat Schröder würde sich die Haare nicht färben.

Haare tönen ist genauso Haare färben wie Haare färben. Nur das sich die Pappnasen dabei noch selber anlügen.

Und Haare färben lassen ist auch das gleiche.


p.s. Eddi hat es damals zugegeben, daß er sich die paar restlichen noch blonden Haare grau hat überfärben lassen.


p.p.s. Wenn er sich die Haare nicht fäbt/en läßt hatter Bill auch keinen Sex mit Monica.

[rob34]

Das bei Spd-Landtaglinks negatives über die CSU steht, dürfte wohl jedem klar sein.

Das man Verträge mit Russland macht, ist kein Problem. Aber dass man Diktaturen und ungerechtfertigte Kriege ignoriert, bzw. sogar herunterspielt, ist vollkommen unangebracht. Merkel kriecht vielleicht Bush in den Arsch, Schröder dagegen Putin, Chiraq (wie man den auch immer schreibt) und dem chinesischen Politbüro.
EInen Krieg nicht zu befürworten bedeutet übrigens nicht, dass man dieses Thema zum Wahlkampfthema machen darf, und bewusst antiamerikanische Stimmung aufheizt.
Ob Merkel regierungsfähig ist oder nicht, wird man sehen. Auf jeden Fall ist es Schröder NICHT. Er kann sich in seiner Partei nicht durchsetzen und bleibt nur durch totale Zerstörung der politischen Kultur an der Macht (Verterauensfrage(n), Antiamerikanismus, die Behauptung SPD hätte Regierungsauftrag, Kommisionen...).

Kohl Schuldenberg kommt zu einem großen Teil von einer extremen Blockadepolitik der SPD und der Wiedervereinigung (die es wohl nie gegeben hätte, hätte man damals auf die SPD gehört). Fehler von damals rechtvertigen auch keine Fehler von heute. Der Schuldenberg ist in Schröders Regierungszeit noch stärker gewachsen (wenn man die 100 Mrd. UMTS-Lizenserlöse herausnimmt).

Ich bin übrigens kein JuLI, sondern würde mich eher als Linksliberal bezeichnen, aber bei so einer Politik ist die SPD einfach nicht wählbar.

[patrick.nq]

Ein Mann der sich die Haare färbt ist impotent oder sonstwie minderwertig.



Es ist mir furzegal, daß sein Frisör eine eidesstattliche Versicherung abgegeben hat Schröder würde sich die Haare nicht färben.

Haare tönen ist genauso Haare färben wie Haare färben. Nur das sich die Pappnasen dabei noch selber anlügen.

Und Haare färben lassen ist auch das gleiche.


p.s. Eddi hat es damals zugegeben, daß er sich die paar restlichen noch blonden Haare grau hat überfärben lassen.


p.p.s. Wenn er sich die Haare nicht fäbt/en läßt hatter Bill auch keinen Sex mit Monica.

Also was zum Teufel jucken mich Schröders Haare??!!!!!

(ich weiß, dass du mit diesem Post nur provozieren wolltest, aber ich bin ja nicht so: Trolls haben auch Hunger.... )

[Gorro der Grüne]

Ein Mensch der nicht einmal in der Lage ist der Realität seiner grauen Haare bzw seiner Glatze (nicht Schröder) ins Auge zu schaun
und die Konsequenz zu akzeptieren hat an verandwortungsvoller Stelle nicht das Geringste zu suchen.


Solche Leute versuchen sich und andere schon wegen Belanglosigkeiten zu täuschen und belügen.


Sie sind erbärmlich, gefährlich und megaegoistisch.


Lifting, Toupets, Haarfärberei, permanentes Huttragen zeigt schlicht und ergreifend mangelnte Charakterfestigkeit.
(Künstler wie Beuys oder Udo Lindenberg dürfen das, aber die stürzen auch nicht ganze Länder in's Unglück)


Wenn dann wie bei Schröder auch noch die Lüge dazu kommt, langts.


p.s. "Münte" läßt sich die Restlocke auf dem ganzen Kopf verteilen.


p.p.s.
Ich erwarte von niemanden, daß er/sie jedem erzählt was beim Sex bevorzugt wird -
aber jemand der mich vertreten will muß erstmal beweisen, daß er/sie sich selber ehrlich vertritt.

Deshalb finde ich auch Joschka und der Herrn von W. zum kotzen.

Die haben sich ihre Biographien zurecht geb/logen obwohl das ganz leicht zu wiederlegen war.

Otto Schily und der unaussprechliche Daniel Cohn-Bendit stehen zu ihren Biographien das ist ok.

[rob34]

otto schily ist der einzige SPD-Politiker, den ich wirklich bewundere. Als ex-Grüner bei so einer Weltlage Innenminister sein ist nicht einfach. Ich finde er trifft das richtige Maß zwischen Sicherheit und Freiheit (was man von Beckstein nicht behaupten kann).

[Gorro der Grüne]

Und als ehemaliger RAF-Verdeitiger jetzt Becksteins Duzfreund.


(Die beiden würfeln immer aus wer die nexte Sau durch den Reichstag treiben darf.)

Der Grund warum Beckstein schlimmer wirkt ist, daß er aus Ghosd'nhuuuuuuuuuf (Nürnbrg Gostenhof / Gostambul) kommt und nicht sprechen kann.

Mir gehen beide zu weit

Ich bin aber für den gen. Fingerabdruck als Standard bei überführten Verbrechern und bei Verdächtigen für bestimmte Strafdaten
(das spart Zeit und Geld -> rettet u.U. Leben)


SPD-Poltiker die ich toll finde:

H. Schmidt, P. Glotz, G. Leber, P. Struck, ?. Vogel und ein paar die ich nicht bewußt mitgekriegt habe.

Glotz und Leber und die nicht bewußten sind natürlich tot.

bei den Vögeln werf ich immer die Vornamen durcheinander (deshalb das?)

[Takashi]

Kohl Schuldenberg kommt zu einem großen Teil von einer extremen Blockadepolitik der SPD und der Wiedervereinigung (die es wohl nie gegeben hätte, hätte man damals auf die SPD gehört).

Wo hast Du denn diese Erkenntnis her?

Wenn ich mich recht erinnere, hatte die CDU für eine ziemlich lange Zeit die Mehrheit im Bundestag und Bunderat. Wie soll dan die SPD blockiert habe????

Soweit ich mich erinnere hatte die Kohl Regierung versprochen, die Wiedervereiningung aus der Portokasse zu bezahlen. Entgegen allen Warnungen, aus welcher Richtung auch immer, wurde die Währungsunion 1:1 durchgeführt. Jegliche Mahnung wurde mit dem Todschlagargument "Ihr wollt die Vereingung nicht" unterdrückt. Dann mußte Kohl doch Steuern erhöhen und wurde von der "Bild" wochenlang als Umfaller tituliert.

Richtig ist, das Kohl circa 300 Mrd Schulden von Helmut Schmidt erbte. Bis zur Wiedervereingung ware es dann 500 Mrd. Mann beachten die Zeiträume 1949 bis 1982 300 Mrd. 1982 bis 1989 200 Mrd. Reife Leistung Herr Kohl.

Die Entwicklung der Schulden nach 1989 ist zum grössten Teilk auf die Wiedervereinigung zurückzuführen. Soviel zur Portokasse.

[rob34]

@Takahashi: Von Inflation hast du wohl noch nichts gehört? Und auch nichts davon, dass der Sozialstaat immer mehr Leitungen übernahm, und deswegen Schulden machte? Sowhl Kohl als auch Schröder haben zuviel Schulden gemacht. Das muss sich radikal ändern.

@Gorro: Helmut Schmidt war noch ein guter SPDler, leider hat er sich an der eigenen Partei und einigen Pazifisten aufgerieben.
Außerdem gab es natürlich noch Friedrich Ebert (Weimarer Rep.) und Ferdinand Lassalle (gründer der SPD), aber das ist alles Geschichte.

[Takashi]

Inflation ist mir schon bekannt. Die lag aber in den 80'er viel tiefer als in den 70'er. Ich erinner mich an Lohnforderungen von 15% und Abschlüssen über 10% wegen der hohen Inflationsrate in den 70'ern. Man was bin ich alt.

An Soziale Großtaten der Kohl Regierung vor der Wiedervereinigung kann ich mich nicht erinnern. Hilf mir mal. Erinnern kann ich mich aber an Rentekürzungen (Demografischer Faktor genannt), Kürzung der Leistungen der Krankenkassen, Einführung von Karrenztagen etc.

Der Grundfehler war die übereillte Wiedervereinigung. Damit wurden Schulden aufgebaut, die durch die florirende Wirtschaft dann abgebaut werden sollten. Guter Plan frei nach Keynes. Nur gibt es praktisch keine Wirtschaft in Neufünfland (mehr). Um das zu beseitigen wurden dann die Steuren für die Wirtschaft und Millionäre gesenkt.

Wie jetzt Lassalle findest Du gut? So einen Erzrevolutzer? Ähm nach damaliger Lesart war er Sozialist und nicht Sozialdemokrat. Heute würde man ihn wohl als Terrorist bezeichnen.

Egal, nach dem Godesberger Program hat sich die SPD eh radikal geändert und sich von vielen Ideen getrennt. Ebert, Lassalle, Bebel, Schuhmacher und Liebknecht werden rottiert haben

[Gorro der Grüne]

Wie jetzt Lassalle findest Du gut? So einen Erzrevolutzer? Ähm nach damaliger Lesart war er Sozialist und nicht Sozialdemokrat. Heute würde man ihn wohl als Terroristen bezeichnen.

War er nicht und wäre er auch nicht.

Sich in einem Duell wegen einer fremden Frau die Eier wegschießen lassen ist kein Terrorismus.

Ferdinand Lasalle war auch kein 'Revolutionär' (-> USP ->KPD ->SED) sondern ein Reformator (-> SPD). Lediglich zur Eringung des Wahlrechtes sei eine Revolution erlaubt.

Die Marxisten-Leninisten sehen das zwar anders, aber ein Revolutionär der sich in einem bürgerlichen Duell erschießen lest ist mehr als lachhaft.

[Takashi]

Zitat Lassalle "...sorgt für Munition. In Düsseldorf geht der Kampf bald los". November 1848.
vulgo Aufruf zum bewaffneten Wiederstand gegen die Staatsmacht.

Er hatte Kontakte zu Leuten, die das herrschende System stürzen wollten (Marx, Engels).

Das reicht heute locker um nach Gutanamo zu kommen.

War eine andere Zeit. Die sogenannte gute alte.

[Gorro der Grüne]

Deutsche werden nicht ausgeliefert. (Auch nicht nach Guantanamo in GW's KL)

In der Tradition der Arbeiterbewegung war er trotzdem ein Reformist, da er nur das Wahlrecht erzwingen wollte und nicht den Staat (z)ersetzen.

Die Revolution endete ja auch damit.

Das ist ähnlich wie bei den Burschenschaften da gab es auch die Arministen und die Germanisten. (Revolutionäre, Reformisten).


Im übrigen war die 1848er Revolution durchaus keine sozialistische, und hätten die Affen in Frankfurt nicht so herumgetrödelt wären der Welt imho 2 Weltkriege erspart geblieben.

[patrick.nq]

Die Revolution 1848 und deren politische Akteure interessieren jetzt und heute überhaupt nicht.

Fakt ist - und da muss ich und auch alle anderen, die sich nichts vorlügen und einem das Wort nicht im Maul umdrehen wollen - Takashi recht geben:

Vor der Wiedervereinigung hatten wir nur ein Drittel (!) der Schulden, die wir heute haben!

Und ja, die Wiedervereinigung war grundlegend falsch - finanziert.

Das Gewicht der Inflation bewegt sich im Promillebereich. Der Schuldenberg wurde von der CDU ins Leben gerufen - und zwar von Konrad Adenauer für seine Rentenreform und den massiven Ausbau des Sozialstaats: Geht es dem Volk gut, macht es es sich bequem.

Entgegen aller Warnungen - auch aus dem Wirtschaftsresort, sagte Adenauer: "Was interessiert es mich in 30 Jahren? Kinder wird es immer geben."

Fakt ist, die CDU ist berühmt fürs Schuldenmachen - und das wird sie immer bleiben! Die CDU ist regierungsunfähig - auf Lebenszeit!

[jever]

@patrick.nq: Und die SPD ist besser?

MfG jever

[rob34]

Das Gewicht der Inflation bewegt sich im Promillebereich.

Alles wird teurer. In den fünfzigern musste man für die Arbeitslosen Brötchen fpr 5 Pfennig kaufen, heute kosten sie 40 Cent => 16 fache Ausgaben für den Staat nur auf Grund der Inflation. Nix mit Promillebereich.

Fakt ist, die CDU ist berühmt fürs Schuldenmachen - und das wird sie immer bleiben! Die CDU ist regierungsunfähig - auf Lebenszeit!

Das spricht sehr für dein Demokratieverständnis. Menschen mit anderer Meinung einfach für Regierungsunfähig erklären. Eine beliebte Technik der Linken.
Da jedem Experten klar ist, welche grundlegenden Schritte getan werden müssen (weniger direkte Steuer, dafür mehr indirekte [schafft arbeitsplätze], Subventionsabbau [ist zwar schmerzhaft, senkt aber die steuerrate und verschuldung]), sollte man Parteikämpfe zur Zeit zurückstellen und Politik machen. Schröder ist für dieses Vorhaben nur im Weg.

[Lord_V]

Da jedem Experten klar ist, welche grundlegenden Schritte getan werden müssen (weniger direkte Steuer, dafür mehr indirekte [schafft arbeitsplätze][1], Subventionsabbau [ist zwar schmerzhaft, senkt aber die steuerrate und verschuldung][2]), sollte man Parteikämpfe zur Zeit zurückstellen und Politik machen. Schröder ist für dieses Vorhaben nur im Weg.

1. warum sollte dem so sein
2. ein grundlegender Subventionsabbau ist genauso blödsinnig wie die Beibehaltung der jetzigen. Wir müssen schauen, welche Subventionen sinnvoll sind (neue Technologien) und welche unsinnig (Pendlerpauschale, Eigenheimzulage ...)
MfG
Lord_V

[patrick.nq]

Alles wird teurer. In den fünfzigern musste man für die Arbeitslosen Brötchen fpr 5 Pfennig kaufen, heute kosten sie 40 Cent => 16 fache Ausgaben für den Staat nur auf Grund der Inflation. Nix mit Promillebereich.

Ich hatte das mit "Promillebereich" jetzt auf die Zeit kurz vor und nach der Wiedervereinigung bezogen - nicht auf die letzten 50 Jahre.
Siehe hier: http://de.wikipedia.org/wiki/Staatsvers ... C3.A4ndern


Die Abschaffung der Eigenheimzulage finde ich notwendig, da es genug Wohnraum in Deutschland gibt, da muss man nicht noch extra fördern. Die Eigenheimzulage stellt anteilsmäßig den größten Subventionsposten im Bundeshaushalt dar. Wir brauchen keine Neubauten, sondern eher Renovierungen. Im Osten stehen zudem tausende Wohnungen leer.

Somit ließen sich pro Jahr ca. 11,4 Mrd. Euro einsparen.
Aber wer hat's blockiert? Richtig, der unionsgeführte Bundesrat!

Bei der Entferungspauschale wäre ich etwas vorsichtiger, man verlangt vom (arbeitslosen) Arbeitnehmer ja auch Flexibilität. Aber ich bin nicht davon abgeneigt, hier Verbesserungen zu diskutieren.

[Takashi]

Schön wir sind bei Subvenstionsasabbau.

Komisch finde ich bei den ganzen Diskussionen, das immer auf die gleichen Ideen gekommen wird. Wahrscheinlich weil man nur da genau weiß, wiveiel es bringt. Nur bei diese Typen sind für Lohnsteuerzahler (100% durch FA kontrolliert) relevant.
Für die Subvenstionen der Einkommnesteurpflichtigen gibt es keine Statistik. Niemand weiß wiviel diese Erleichterungen dem Staat kosten. Warum auch? Was nicht gezahlt wird braucht nicht erfasst zu werden.

Eigenheimzulage: Klasse Idee. Weniger Wohnungsbau, weniger zu tun für die florirende Bauwirtschaft. Wer bereits Wohnungen besitzt hat eine garantierte Nachfrage und kann die Preis (Miete) endlich anpassen. Es mag ja genug Wohnungen geben aber nicht zu bezahlbaren Preisen. Jedenfalls nicht in HH.

Pendelrpauschale. Für jemand, der im Ballungszentrum wohnt, kein Problem. Mir geht es auf die Nerven, das alle wg. Spritpreisen meckern aber nicht mit ÖPNV fahren. Begründung: Da muß ich 2 mal umsteigen. Da nehme ich doch lieber mein SUV. Für die Fläche ist da aber nicht so toll. Da gibt es oft keinen ÖPNV.

Für mich gehören auf die Liste viel eher: Medienfonds, Schiffahrtfonds und andere kreative Anlageformen
Steuerfreiheit für "Aufwendungspauschale" für Abgeordnete. Dienstmädchenprivileg.
Steuerfreiheit für Aktiengewinne
Klare Regeln für konzerninterne Verrechnungspreise (Stichwort Gewinnverschiebung verhindern),
"Arbeitszimmer" absetzen,
Landwirtschaft,
Steinkohle

[patrick.nq]

Merkel wird also Kanzlerin.


Geschacher um Ministerposten

Angeblich verständigten sich Union und SPD auch schon darauf, in einem künftigen Kabinett gleich viele Plätze zu besetzen. Medienberichten zufolge soll die SPD acht Minister in einer Koalition unter Führung Merkels stellen. Da das Amt des Bundeskanzlers und das des Kanzleramtsministers in diesem Szenario an die Union fallen würden, erhielte die Union noch sechs Ministerien.


Stoiber statt Clement

Die SPD soll demnach die Ressorts
- Außen
- Finanzen
- Justiz
- Arbeit und Soziales
- Verkehr
- Gesundheit
- Umwelt
- Entwicklungshilfe
besetzen.

An die Union fielen die Ressorts
- Innen (vermutlich Beckstein)
- Wirtschaft und Technologie (wahrscheinlich Stoiber)
- Bildung und Forschung (vermutlich Schavan)
- Verteidigung (vermutlich Glos)
- Verbraucherschutz
- Familie (vermutlich Von der Leyen).

Das Wirtschaftsministerium soll den Angaben zufolge unter die Regie von CSU-Chef Stoiber fallen und um die Kompetenzen für die Europapolitik erweitert werden. Der amtierende Wirtschaftsminister Wolfgang Clement deutete an, im nächsten Kabinett nicht vertreten zu sein. Bundestagspräsident soll dem Vernehmen nach der bisherige Vize Norbert Lammert von der CDU werden.


Quelle: T-Online

[Lord_V]

An die Union fielen die Ressorts
- Innen (vermutlich Beckstein)
- Wirtschaft und Technologie (wahrscheinlich Stoiber)
- Bildung und Forschung (vermutlich Schavan)
- Verteidigung (vermutlich Glos)
- Verbraucherschutz
- Familie (vermutlich Von der Leyen).

Oh no, weder Schavan im Bildungsressort, noch Von der Leyen im Familienministerium, noch Beckstein im Inneren noch Stoiber in Wirtschaft können wir brauchen
naja, der Souverän hat gewählt und seine Entscheidung muss wohl leider respektiert werden ...
€dit: Spiegel gibt als Posten für den Innenminister übrigens Schäuble an
außerdem soll Seehofer Verbraucherschutzminister werden

[patrick.nq]

Spiegel gibt als Posten für den Innenminister übrigens Schäuble an
außerdem soll Seehofer Verbraucherschutzminister werden

Das Innenressort für Schäuble wird demnach wahrscheinlich, wenn's auch andere Agenturen melden.

[rob34]

Juhuu, wieder Politik . Schavan hat in BW ziemlichen Mist gebaut (habs selbst erlebt als Schüler), im Bund kann sie ja zum Glück weniger schaden anrichten.
Beckstein wird wohl auch nicht viel schlimmer als Schily (diese Cicero-Geschichte war ja extrem traurig).
Zu Stoiber: kein Kommentar
v.d. Leyen: Kenne ich nicht gut genug um mir ein Urteil bilden zu können.

Schröder geht jetzt hoffentlich freiwillig (nachdem er jeden dreisten Trick versucht hat, um noch an der Macht zu bleiben), sodass einer Zusammenarbeit zwischen CDU und SPD wenigstens ein Stein weniger im weg liegt.

Ob mit der Mannschaft gute Politik gemacht werden kann, ist zweifelhaft. Allerdings gibt es jetzt eine Parlamentarische Mehrheit in beiden Kammern, was positiv für die Regierungsfähigkeit ist.

Wahlgeschenke werden wohl nicht verteilt werden können, aber das hat ja auch niemand wirklich erwartet. Wenn wir Glück haben, geht es in 3 Jahren wieder aufwärts, schneller wird die Situation nicht besser, eher schlechter.

Man habe ich wieder viel gelabert.

[Gorro der Grüne]

Jaja auf der einen Seite konstruktive Politik machen wollen, auf der anderen Seite wird Onkel Münte versuchen durch unbezahlbares Gewäsche den beiden (zugegebenermaßen rhetorisch begabten) SED-Gnomen das linke Grundwasser abzugraben.

Jetzt zerreißt's die SPD.