Vorgezogene Bundestagswahl angekündigt!

[Aprophes]

Ich weiß leider auch noch nicht mehr, aber folgendes gibt es bei Spiegel-Online zu lesen:

"BERLIN

Müntefering kündigt vorgezogene Bundestagswahl an

SPD-Chef Müntefering hat für den Herbst eine vorgezogene Bundestagswahl angekündigt. Das habe er mit Kanzler Schröder vereinbart, sagte Müntefering kurz nach Veröffentlichung der ersten Hochrechnungen für Nordrhein-Westfalen, wo die SPD bei der Landtagswahl eine historische Wahlniederlage erlitten hat.

Berlin - Am Dienstag werde der Parteivorstand mit den Landesvorsitzenden der SPD zusammenkommen. Dort solle über die Neuwahl offiziell beraten werden. Über eine Neuwahl kann nur der Bundestag entscheiden.

In Kürze mehr dazu auf SPIEGEL ONLINE."

Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 76,00.html

[Lord_V]

Na toll - das schlimmste was uns passieren könnte!
Ich hoffe, dass das so nicht umgesetzt wird.

[jever]

@Lord_V: Und wieso?
Solltest Du z.B. Studiengebühren meinen: Berlin wird die sehr bald einführen, und wird rot - dunkelrot regiert. Die CDU hat Erleichterungen für ALGII- Empfänger durchgesetzt, nicht die SPD. Und Rot-grün hat bewiesen, dass sie von Wirtschaft keine Ahnung haben und der Finanzminister netmal rechnen kann. Von Gesetzesverstössen mal ganz abgesehen. Und damit meine ich nicht nur die Visaaffäre, sondern auch den Bundeshaushalt. Und insgesamt: Schlechter kanns eigentlich nimmer werden, wenn die Regierung schon die Wirtschaft und damit Arbeitsplätze vertreibt.

MfG jever

[Lord_V]

@jever: es kann schlimmer kommen! und zu 99% wird es dass auch.

[Aprophes]

.... wenn die Regierung schon die Wirtschaft und damit Arbeitsplätze vertreibt...

Sie haben die Wirtschaftsunternehmen nicht vertrieben, aber deren Abwanderung subventioniert! Was meiner Meinung nach noch wesentlich schlimmer ist.
Dennoch, auch von der CDU darf man keine Wunder erwarten.
Wer es doch tut, hat von Politik keine Ahnung.
Allerdings bin ich jetzt noch gespannt, wer bei der CDU ggf. Kanzlerkadidat(in wird.
Insgesamt würde ich Wulff nämlich größere Chancen bei einer Bundestagswahl zutrauen. Außerdem halte ich von Angela Merkel überhaupt nichts! Auch, wenn sie fachlich noch so kompetent sein mag.

[jever]

@Lord_V: Abwarten. CDU ist nimmer Kohl, und Merkel ist kein Lakai von Stoiber.

MfG jever

[arT_of_WaR]

ich sag ma nur ein satz:
das dunkle mittelalter ist zurück
und bei bundestagsneuwahlen würde ich der spd keine so schlechten chancen einräumen...

[jever]

Wieso? Die SPD will doch Zwangsehen für Deutsche.
Originalkomentar der SPD zur Frage: Wenn man kein ALGII mehr bekommt, weil der Partner zuviel verdinet, warum kann man sich dann nicht bei ihm familienkrankenversichern? "dann können Sie doch gleich heiraten!"

MfG jever

[Buntaro]

Die SPD wird meiner Meinung nach eine vorgezogene Bundestagswahl nicht gewinnen können, da bisher kein Grund besteht, warum die desaströsen Umfragewerte steigen sollten. Es gibt keine Rot-Grüne Landesregierung mehr. Die Mehrheit der Menschen, die noch wählen gehen, wollen also den Regierungswechsel. Und warum sollten grad die, die nicht wählen eher für die SPD als die CDU sein ?
Ich finde es positiv, denn der letzte Regierungswechsel von SPD auf Union hat (in den 80ern) einen deutlichen Aufschwung und Sanierung der Finanzen gebracht, was leider durch die falsche Einschätzung der Einheitskosten gebremst wurde. Aber aus diesen Fehlern sollte die Union gelernt haben.
Das einzige, was sie zum Scheitern bringen könnte, wäre die FDP, wenn sie wieder keine klare Koalitionsaussage macht.

[Lonewulf]

Mir kann es rein politisch egal sein, da ich weder 2005 noch 2006 wahlberechtigt bin, aber wie ich die CDU kenne spucken die mir bei meiner Ausbildung in die Suppe.
Wenn ich wählen dürfte wäre ich rein politisch eher auf der Seite CDU/FDP, aber CDU/CSU ist für mich allein wegen dem "C" nicht wählbar, bleibt nur die FDP, aber die koalieren in letzter Zeit dauernd mit der CDU.
Kurz um: Für mich gibt es keine passende Partei...

[Lord_V]

die CDU/FDP Koalition bedeutet auf jeden fall mehr Abschottung und Wirtschaftsliberalismus und weniger soziale Leistungen, wo es geht.
Die Deutschen werden sich noch umsehen!

[Gunny]

die CDU/FDP Koalition bedeutet auf jeden fall mehr Abschottung und Wirtschaftsliberalismus und weniger soziale Leistungen, wo es geht.
Die Deutschen werden sich noch umsehen!

was meinst du mit Abschottung?

die sozialen Leistungen werden so oder so überarbeitet werden müssen, egal wer an der Macht ist,
aber Rot-Grün haben es unbestritten geschafft uns in eine schöne Misere zu lenken

[Lord_V]

was meinst du mit Abschottung?[1]

die sozialen Leistungen werden so oder so überarbeitet werden müssen, egal wer an der Macht ist,
aber Rot-Grün haben es unbestritten geschafft uns in eine schöne Misere zu lenken[2]

1.) politische Abschottumg gegenüber Nichtindustrieländer und Verschärfung der Einwanderungsbestimmungen
2.) sie haben es nur nicht geschafft, sie abzuwenden. Hereingelenkt hat uns jemand anderes ...

[Gorgonzola]

dürfte ich mal dran erinnern, dass wir mit ner schwarzen Regierung vor ein paar Jahren Bush mit wehenden Fahnen in den Irak hinterhergerannt wären?

Die Merkel hat imho als Politiker einfach kein Format, nichtssagende und ständig wechselnde Aussagen, nur nicht festlegen lassen. Als Bundeskanzler jedenfalls der absolute Horror.
Stoiber hätte dann immernoch den Vorteil, dass wir ihn in Bayern endlich los wären


Und alle die darauf hoffen, dass es mit der CDU/CSU endlich bergauf gehen würde, darf ich mal daran erinnern, dass die wirtschaftlich noch weniger Konzept als die SPD haben, und in den letzten Jahren nicht viel mehr als Entscheidungen zu blockieren zustande bekommen haben.
Zu hoffen, dass dann endlich alles gut wird (oder wenigstens nicht schlechter) ist ja wohl mehr als naiv.



Gorgonzola
P.S.: eins muß man Schröder lassen .. sie haben der CDU jetzt ganzschön die Show über die Landtagswahl gestohlen.

[commandant]

Egal wer drankommt, besser wirds so schnell sowieso nicht.
Ich frag mich bloß, warum die die Wahlen vorziehen wollen?
Ob sie gemerkt haben, dass sie nicht mehr weiterkommen?

[patrick.nq]

dürfte ich mal dran erinnern, dass wir mit ner schwarzen Regierung vor ein paar Jahren Bush mit wehenden Fahnen in den Irak hinterhergerannt wären?

Die Merkel hat imho als Politiker einfach kein Format, nichtssagende und ständig wechselnde Aussagen, nur nicht festlegen lassen.

Und alle die darauf hoffen, dass es mit der CDU/CSU endlich bergauf gehen würde, darf ich mal daran erinnern, dass die wirtschaftlich noch weniger Konzept als die SPD haben, und in den letzten Jahren nicht viel mehr als Entscheidungen zu blockieren zustande bekommen haben?

Du sagst es!!

Ich weiß echt nicht, was wir hier für blauäugige Tagträumer in Deutschland haben, die glauben, die CDU hätte ein realistsches Konzept, bessere Politik als SPD/Grüne zu machen.

Und die Merkel als Kanzlerkandidatin: mein Gott!!! Das wäre die größte Blamage für Deutschland (allein vom Optischen... )

[Flashy]

Also Gorgo darf den Ede da unten in Süd-Dunkeldeutschland gerne behalten....
Ob ne Änderung was bringen würde? Hmmmmm.... Kann man im voraus natürlich nicht sagen, aber vielleicht gäbs ne "Signalwirkung" für die Wirtschaft......
Aber das sind alles nur Spekulationen....... Abwarten.... Kanns denn noch schlimmer kommen?

[Aprophes]

@ commandant
Auf Landesebene ist Deutschland inzwischen mehr oder weniger komplett von der CDU/CSU (+FDP) regiert. Dort können sie alle zustimmungspflichtigen Gesetze (ca. 60% der Gesetze) blockieren.
Auf Bundesebene hat die Regierung auch nur eine knappe Mehrheit. Wenn sie dort nicht geschlossen auftreten, kommt es zu ähnlichen Debakeln wie in Schleswig-Holstein. All das macht ein produktives und effektives Führen Deutschlands sehr schwierig. Außerdem verlangsamt es alle Gesetzesinitiativen enorm, da sie ohne Änderungen kaum noch eine Chance auf Durchsetzung haben. Wenn es dann zu Resultaten kommt, ist von den eigentlichen Inhalten de facto meist nicht mehr viel übrig und die Gesetze bleiben wirkungslos.
Zudem fragt sich die SPD jetzt, ob sie noch wirklich noch legitimiert sind, an der Regierung zu bleiben nachdem sie in keinem Bundesland mehr eine Regierungsmehrheit haben.

[Kokaid]

Du sagst es!!

Ich weiß echt nicht, was wir hier für blauäugige Tagträumer in Deutschland haben, die glauben, die CDU hätte ein realistsches Konzept, bessere Politik als SPD/Grüne zu machen.

Und die Merkel als Kanzlerkandidatin: mein Gott!!! Das wäre die größte Blamage für Deutschland (allein vom Optischen... )

naja Margaret Thatcher war auch nicht grad ein bunny aber die wurde wenigstens "Eiserne Lady" genannt....... aber wie soll man denn die Merkel nennen ? Schlimm genug das mir an dieser Stelle wirklich überhaupt nix zu der einfällt....hab immer noch nicht herausgefunden was deren Konzept eigentlich ist.. ("dagegen" ?).....Naja immerhin hat sie ne Frisur wie Prinz Eisenherz.....

[Flashy]

Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel hat das Abschneiden der Union bei der NRW-Landtagswahl als "historischen Sieg" bezeichnet. "Die Wählerinnen und Wähler haben die CDU mit einem sensationellen Ergebnis ausgestattet", sagte Merkel am Sonntagabend in Berlin. Die Menschen setzten jetzt ihre Hoffnungen in den "künftigen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers". Angesichts der "übermächtigen Probleme" kündigte sie eine konsequente Politik für mehr Wachstum und Beschäftigung an. Es gelte, was die CDU im Wahlkampf gesagt habe: "Vorfahrt für Arbeit - sozial ist, was Arbeit schafft".

Frag mich doch... Frisch von der CDU-Homepage....

[commandant]

Wie wärs mit "Hosenanzug"?
Stammt von Urban Priol.

[Gunny]

mit wem wollt ihr denn dann regieren?

Rot-Grün, besonders Grün ist mit den alten 68`ern und Terroristenanwälten an der Macht, auch nicht gerade ein Vorbild IMHO,

außer Fischer, der nach Vollmer auch einen Knacks weg hat, hat diese Regierung neben dem Kanzler keine "Persönlichkeiten", von echten Kompetenzen ganz zu schweigen, siehe Stolpe, Eichel, Trittin,

[Flashy]

Achja... da fällt mir wieder dieser lächerliche DOSENPFAND ein.... *gröööhl*

[Gorro der Grüne]

Also Gorgo darf den Ede da unten in Süd-Dunkeldeutschland gerne behalten....

Was Ihr nur immer gegen den Äh?di und den Oberschwaben habt. Fakt ist Bayern und BW streiten sich seit 20 Jahren um die niedrigste Arbeitslosigkeit in Deutschland.

Fakt ist auch, daß der Filz der CSU (die ich nicht wähle) nicht schlimmer ist als der der SPD.

mit wem wollt ihr denn dann regieren?
Rot-Grün, besonders Grün ist mit den alten 68`ern und Terroristenanwälten an der Macht

Blödsinn, Otto Schily ist schon lange in der SPD

Wie wärs mit "Hosenanzug"?

'Der Hoseanzug'

Ich weiß echt nicht, was wir hier für blauäugige Tagträumer in Deutschland haben, die glauben, die CDU hätte ein realistsches Konzept, bessere Politik als SPD/Grüne zu machen.

Das liegt daran, daß nach den Abgang von Kohl ein schlechter Machtschacher teilweise zwielichtiger (Gruß nach Hessen) Landespolitiker begonnen hat. Den hat vordergündig der Hosenanzug gewonnen.

Nur als Fastklon von unserem Helmut macht sie das gleiche miese 'Hauptsache-an-der-Macht-Spiel' wie der Herr Dr. Kohl.



Nein für das Land wäre es wohl doch das beste der Technokrat Stoiber macht das. (Nochmals ich habe die CSU noch nie gewählt)

Auch wenn wir dann mit Huber oder Dr. Beckstein als Ministerpräsident zurechtkommen müßten.

@ Gorgo

Such Dir einen aus

[Aprophes]

Was Ihr nur immer gegen den Äh?di und den Oberschwaben habt. Fakt ist Bayern und BW streiten sich seit 20 Jahren um die niedrigste Arbeitslosigkeit in Deutschland...

Ich wage es mal zu behaupten, dass das nicht unbedingt der Verdienst der jeweiligen Landesregierungen ist.
Wie sich auch jetzt wieder zeigt, ist die Wirtschaft von der Politik doch ziemlich unabhängig.

[Gorgonzola]

Auch wenn wir dann mit Huber oder Dr. Beckstein als Ministerpräsident zurechtkommen müßten.

oder Schily durch Beckstein ersetzt wird ... da ist wohl "vom Regen in die Traufe" noch stark untertrieben


Gorgonzola

[Gorro der Grüne]

Ich wage es mal zu behaupten, dass das nicht unbedingt der Verdienst der jeweiligen Landesregierungen ist.
Wie sich auch jetzt wieder zeigt, ist die Wirtschaft von der Politik doch ziemlich unabhängig.

Das würde mir doch sehr zu Denken geben die logische Konsequenz wäre, daß Süddeutsche Unternehmer dem Rest von Deutschland genetisch überlegen sind.

[Gorro der Grüne]

oder Schily durch Beckstein ersetzt wird ... da ist wohl "vom Regen in die Traufe" noch stark untertrieben


Gorgonzola

Der Unterschied zwischen den beiden ist doch nur das der Beckstein nicht richtig reden kann.



Neee, die sprechen sich ab wer die nächste Sau durch's Dorf treiben darf.

[Aprophes]

@ Gorro der Grüne
Du wirst ein wenig unsachlich!
Man nehme z.B. den strukturschwachen Osten oder Norden.
Du glaubst doch nicht wirklich, dass die CDU/CSU z.B. die großen Werften als Hauptbeschäftigungsgeber hätte retten können? Die Konkurrenz (u.a. aus Asien) war einfach zu groß. Da hat die Politik wenig Einfluss.
Jetzt bekommen auch bis dato sichere Wirtschaftszweige (z.B. die Autoindustrie und Pharmaunternehmen) im Zuge der Globalisierung Probleme und die Politik ist fast machtlos.
Inzwischen hat Toyota z.B. Mercedes bei weitem den Rang des zuverlässigsten Autos abgenommen. Noch ist das zwar kein Problem, aber warte mal ein paar Jahre...
Außerdem habe ich in den letzten Jahren von den CDU Politikern in den Bundesländern nördlich des Weißwurstäquators kaum Erfolgsmeldungen in punkto Arbeitslosigkeit gehört.
Wenn sie doch so herausragende Leistungen vollbringen, warum denn dann nicht auch außerhalb von Bayern und BW
Also, es bleibt dabei, die niedrige Arbeitslosgkeit in bestimmten Ländern ist definitiv nicht alleiniger Verdienst der jeweiligen Landesregierungen!
Schon deshalb glaube ich auch kaum daran, dass eine CDU-Regierung wirklich etwas gegen die Arbeitslosigkeit ausrichten könnte.
Zumal wir auch eindeutig zu viele Geringqualifizierte haben, für die immer weniger Arbeitsmöglichkeiten bestehen.

[Gorro der Grüne]

Der Weiswurstaequator ist der Main, kommt also Hessen dazu. Seit dem da der Eichel weg ist geht das auch besser.

Es ist sicher richtig, das die Werften genauso tot sind wie es die Kohle ist.

Es ist auch richtig daß es volkswirtschaftlich sinnvoller wäre die Kumpel gleich zu bezahlen und zu Hause zu lassen.

Statt dessen werden immer neue ausgebildet. Das ist im hochgratig hirnrissig.

Im Norden und Westen werden tote Industrien solange subventioniert bis sie stinken.

Bayern hat den Vorteil das es diese alten Industrien (Kohle, Eisen, Werften) praktisch nicht hat.
Bayern und BW versuchen seit dem ich politisch denken kann (seit 25 Jahren) sich mit der Zeit mitzuändern. Sie werden nicht von der SPD regiert.

Das sozaldemokratische 'wir haben etwas geleistet und das darf keiner, auch nicht die Realität, in Frage stellen' ist nicht so vehement vertreten wie in den 'roten Kernländern'.


Die Landesregierungen haben zumindestens den Beitrag geleistet, den Tatsachen in die Augen zu sehen.

Sie haben viel versucht (auch viel Scheiße).

Bei den Herrn SPD-Ministerpräsidenten war immer
'das hat sich bewährt, das darf nicht geändert werden'
angesagt. Im Zweifelsfall bitte etwas mehr Bürokratie, Kontrolle etc. Aber blos nicht die Strukturen ändern.


Auserdem hast Du den glaube ich übersehen, oder gilt hart aber unfair nur für Dich?

[Aprophes]

...Doppelpost...
Blöde Internetverbindung!

[Aprophes]

@ Gorro der Grüne
Den habe ich tatsächlich übersehen.
Wahrscheinlich, weil er gleich am Anfang Deines Beitrags war und ich ihn deshalb nicht so genau einordnen konnte.
Du hast natürlich teilweise Recht. Allerdings ist Übereifer bei der aktuellen Regierung meistens auch die schlechtere Wahl gewesen.
Vom Grünenminister Trittin halte ich z.B. auch sehr wenig.
Viele sinnlose, teure Aktionen und Versprechungen, die er dann später nicht einhalten kann. Hat er zu Beginn des Jahres nicht auch noch gesagt, dass der Höhepunkt der Arbeitslosigkeit bereits erreicht sei und es jetzt drastisch besser werde? Solche Versprechungen halte ich gerade in heutiger Zeit für sehr problematisch! Da fühlen sich viele dann zu Recht für Dumm verkauft.

In diesem Zusammenhang fällt mir noch ein ganz anderes Thema ein:
Was soll eigentlich dieses dumme Geschwätz um den Anstieg des Wirtschaftswachstums? Das ist doch überhaupt kein Maßstab!
Wenn es danach geht, müssten wir alle in die Ukraine oder sonstwo in den Osten ziehen! Dort ist das Wirtschaftswachstum überall deutlich höher als hier.
NUR sollte man immer auch darauf achten, bei welchem Level die starten! 1% Wachstum auf 500 Milliarden sind deutlich besser als 8% auf ein BIP von 5 Milliarden.
Das ist mal wieder so eine typische Verarschung des deutschen Volkes und dadurch entsteht dann auch wieder unser typischer Pessimismus.
Außerdem ist ein grenzenloses Wachstum praktisch einfach nicht möglich!

[jever]

Es sollte einem schon zu Denken geben, dass die schwarz regierten Länder in den letzten Jahren/Jahrzehnten erfolgreicher waren als die roten Länder. Und damit einher geht ein höherer allgemeiner sozialer Standart. In den schwarz regierten Ländern ist die soziale Kluft seltsamerweise geringer als in den rot regierten. Denn schwarz sorgt für Arbeit, rot für die Versorgung der Arbeitslosen.

MfG jever

[jever]

@Aprophes: Übereifer? Ich nenne es misserable Gesetzgebung. So ziemlich Alles, was die SPD in letzter Zeit als Böse genannt hat, hat sie selber dadurch verursacht, dass sie net über das nachgedacht hat, was die Gesetze eigentlich verursachen. AGs mussten keine Steuern mehr zahlen: Schuldig war die SPD. Die Apotheken konnten plötzliche Riesenzahlungen verlangen. Schuld war die SPD. Wenn die sich dann immer aufgeregt haben, warum wurde niemals deutlich gesagt: Ihr habt es doch so in die Gesetze geschrieben, net die AGs, net die Apotheker, net die sowieso.
Handwerkliche Fehler in den Grössenordnungen, und dann sich selber noch darüber aufregen! So eine Regierung gehört in den Gully!

MfG jever

[Aprophes]

@ jever
Ich rege mich über die aktuelle Regierung in bestimmten Bereichen wahrscheinlich ähnlich auf wie Du.
Allerdings darf nicht unerwähnt bleiben, dass die CDU/CSU in dem Zusammenhang nicht ganz machtlos waren.
Vieles geht in Deutschland nach dem Motto:
Wir die CDU stimmen bei Gesetz A zu, wenn ihr (die Regierung) bei Gesetz B Abstriche macht.
Es ist ziemlich selten der Fall, dass eine Regierung wirklich ohne Rücksicht auf die Opposition regieren kann. Zumal die CDU auf Landesebene schon seit geraumer Zeit am längeren Hebel sitzt!
Insgesamt finde ich es auch ziemlich schwachsinnig, dass sich die Parteien in schwierigen Zeiten nicht wirklich mal einigen können und kooperativ zusammen arbeiten! Vielleicht in etwa so wie in der Schweiz, auch wenn man das System nicht 1 zu 1 übertragen kann. Da dauern zwar alle Prozesse etwas länger, aber insgesamt sind die Ergebnisse dann auch effektiver. Ich behaupte mal, damit wäre vielen geholfen. Aber nein, es geht ja nur um das Erreichen und das Halten von Macht.
Da fehlt mir irgendwie der Idealismus...
... und zum Teil auch etwas mehr Altruismus dem Volk gegenüber!

[Kokaid]

Bei eurer gesamten Argumentation bisher fehlt vollkommen die Trennung von Wirtschaft und Politik.......so finde ich nicht das BW und Bayern besonders fortschrittlich sind (@Gorro) von der Süddeutschen Wirtschaft kann man das vielleicht behaupten aber die hiesige Politik ist so altbacken wies überhaupt nur sein kann....... ok das ist vielleicht ein für die hiesige Wirtschaft bewährtes Konzept aber sozial siehts ziemlich mau aus..... (Studiengebühren, Kultus- und Integrationspolitik...usw usw....)

Ein schönes fast schon polemisches Beispiel ist die Tabaksteuer.......... während DieGrünen sich freuen dass die Zahl der Raucher seit den massiven Erhöhungen der Zigarettenpreise zurückgegangen ist jammert die Union über die verlorenen Einnahmen....

...Man sollte Gewinn nicht immer in Geld zählen.....

[Gorro der Grüne]

Sorry auf Grund der Verkauften Zigaretten auf die gerauchten zu schließen ist eine (nicht nur grüne) Milchmädchenrechnung.

[commandant]

Den Stoiber sind wir sowieso bald los. Der wollte bei der nächsten Wahl nicht mehr antreten.
Zur schwarzen Politik in Bayern.
Wir gehen denen in München so ziemlich am A**** vorbei. In Studien wurde schon belegt, dass die Chance in Südbayern das Abi zu schaffen bedeutend besser ist, als in Nordbayern. Dort gibt es mehr Lehrer pro Schüler als bei uns.
Auch in anderen Bereichen sieht es nicht besser aus; wenn nicht Frankfurt nur 30 min entfernt wäre, würde es ziemlich düster bei uns aussehen.

[Buntaro]

*einmisch*

@Aprophes:
Sinn und Zweck der Demokratie ist es ja gerade, dass die Regierung nicht ohne weiteres Politik ohne die Opposition machen kann. Zu was wäre die Opposition denn dann gut ?
Sinn des Föderalismus ist, es dass auch die Landesregierungen ein Mitspracherecht haben -> Bundesrat. Was die Union+FDP dort betreiben ist noch lange keine Blockadepolitik ala Lafontaine gegen Kohl, sondern eher eine konstruktive Oppositionsarbeit. Dass das als Blockade erscheint, wenn man seinen Willen nicht durchgesetzt kriegt ist doch logisch.
Zu den Werften: die Frage ist, ob es Sinn macht, veraltete Industriezweige (auch Kohle, ...) zu retten/subventionieren, oder ob es nicht besser wäre auf Zukunftstechnologien zu setzen (siehe Bayern: Biotech, Informatik, Physik). Welche Standortvorteile übrigens Bayern gehabt haben sol, bleibt mir schleierhaft. Nach dem 2.WK war es ein reines Agrarland ohne Bodenschätze und wurde durch die schwarze Regierung zum Bundesland mit dem besten Arbeitmarkt aufgebaut.
Da unterstütze ich voll Gorro´s Meinung, dass das eben schon ein Verdienst der Landesregierungen in Süddeutschland ist.

@Lord_V:
wieso sollte die Union weniger soziales Engagement zeigen ? Nicht umsonst steht bei der CSU das S. Der soziale Beweis in Bayern liegt auf der Hand. Übrigens hat die Kohl-Regierung damals die Pflegeversicherung eingeführt. Ebenso steht die Union für eine Stärkung der Familien. Alles Unsozial ??

@Kokaid:
Studiengebühren werden wohl überall kommen. Es geht nur noch um Konzeptfragen zur sozialen Gleichheit der Studenten.
ABER, vielleciht finden es alle gar nicht so sozial, dass das Studium kostenlos sein soll. Frage mal in Industrie-und Handwerksbetrieben nach, ob es der einfache Arbeiter richtig findet, dass er mit seinen Steuern dein Studium bezahlen soll, und du auf Staatskosten im Internet surfst oder mal ´ne Vorlesung verpennst.

@Gorgo, patrick.nq, ...:
Fehlendes Konzept ?
Redet ihr da nur Münte und Büti hinterher, oder könnt ihr das auch mit Fakten belegen ?
Gerade du, Gorgo, als Bayer solltest wissen, dass die Union eben schon zu klaren wirtschaftlichen Konzepten fähig ist.

[commandant]

@Buntaro
Wie soll dann deiner Meinung nach das Studium bezahlt werden?
Studiengebühren für Langzeitstudenten find ich gerechtfertigt. Wenn einer meint er muss sein Leben an der Uni verbringen, weil keine Lust hat zu arbeiten soll dafür auch zahlen.

[Nightkin]

Das Problem ist nur, dass es sich nicht auf ''Langzeitstudenten'' beschränken wird. Jeder wird das Geld abdrücken müssen.

[Buntaro]

Erststudiengang bis zur Regel(!!!)-Studienzeit (nicht Durchschnittszeit) frei, ein Studiengang-Wechsel auf Kosten der Regelstudienzeit frei (am Ende heißt es zahlen), mehrere Wechsel sowie Überschreitung der Regelstudienzeit => zahlen. Sozial schwache Studenten können verzinst(!!!) nachzahlen, wenn sie einen Beruf haben.

[Lord_V]

Der Weiswurstaequator ist der Main, kommt also Hessen dazu. Seit dem da der Eichel weg ist geht das auch besser.

- einmal danke für das Ignorieren der völlig hirnrissigen Schulpolitik!

@Lord_V:
wieso sollte die Union weniger soziales Engagement zeigen ? Nicht umsonst steht bei der CSU das S. Der soziale Beweis in Bayern liegt auf der Hand. Übrigens hat die Kohl-Regierung damals die Pflegeversicherung eingeführt. Ebenso steht die Union für eine Stärkung der Familien. Alles Unsozial ??

Ich weiß, dass die Pflegeversicherung unter Kohl kam. Damals konnte man das aber aus ihrer Sicht auch machen, da die Wirtschaftsdaten gut genug waren.
Die Union steht für Stärkung der Familien? - Manchmal ...

Hat eigentlich niemand von euch die politische Diskussion in letzter Zeit verfolgt? Aus der FDP-Ecke kommt der Ruf nach Abschaffung der Gewerkschaften, aus der CDU die Forderung von noch besseren Bedingungen für die Wirtschaft unter anderem durch Schwächung der Arbeitnehmer.

Was die Union+FDP dort betreiben ist noch lange keine Blockadepolitik ala Lafontaine gegen Kohl, sondern eher eine konstruktive Oppositionsarbeit. Dass das als Blockade erscheint, wenn man seinen Willen nicht durchgesetzt kriegt ist doch logisch.

Was sie betreiben, ist eine Verwässerung nötiger Reformen zu einem Zeitpunkt, an dem wir diese bitter nötig haben.

[smilingassassin]

Hihi ich mag diese Art von Diskussion. Vor allem, wenn man wegen ein paar Marionettenfigürchen derart emotional wird (z.B die Union hätte klare wirtschaftliche Konzepte muahahahaha)
Um euch mal annähernd sinn und Unsinn der permanenten schuldzuweisungen in der Politik aufzuzeigen, muss ich halt wieder mal die Schweiz als Beispiel nehmen, wo per direkte Demokratie und nach dem konkordanzprinzip (ist durchaus etwas antiquiert, und die Resultate sind wegen der status-quo heuristiken auch weit weniger effektiv als das jemand zuvor geschrieben hat) regiert wird. Und stellt euch vor, es gibt tatsächlich mal bessere und mal schlechtere Jahre, völlig unabhängig von der Zusammensetzung der regierung

Das gilt in DE genauso. in der Zeit, wo in DE Rot-grün eine Zunahme der Arbeitslosigkeit nicht verhindern konnten (wie auch, sie sind ja der Staat und nicht die Wirtschaft) stieg (vor allem bei Jugendlichenund langzeit) die Arbeitslosigkeit auch in der schweiz, wo sie zuvor, unter der minimal weniger rechten Regierungszusammensetzung, Jahrzehntelang praktisch konstant niedrig gewesen war.

Um ehrlich zu sein, wenn sogar in der Schweiz die konjunkturelle und Strukturelle Arbeitslosigkeit markant zunehmen, ist es ein Wunder, dass dass die Werte im Deutschland, dass in den selben Strukturproblemen steckt (einfach in ganz anderen grössenordnungen) der Wert nicht viel stärker gestiegen ist.

und dann die schwachsinnige Mär, dass dies auf Landesebene anders wäre... muahahah, 5 minuten nachdenken darüber, wie das in anderen Föderalistischen ländern abgeht und ihr werdet schnell herausfinden, dass die jeweilige Landesregierung wenig bis nichts mit wirtschaftlichen Erfolgen zu tun hat. Denn im allgemeinen wächst mit dem Wohlstand auch das bedürfnis, den wohlstand zu erhlalten, was zu konservativen regierungen führt (und nicht anders herum, wie die oberideologen euch erzählen wollen)
während arbeitslose und erwerbstätige im sekundären sektor eher links wählen, weil sie gerne überleben wollen... meine Fresse der zusammenhang ist doch banal!

unnötig zu sagen, dass in der CH auch Kantone (äquivalent zu den deutschen ländern) von mitgliedern verschiedener Parteien zusammen regiert werden müssen, und dennoch gibt es enorme unterschiede im wohlstand und in der wirtschaft usw, ohne dass irgenjemand auf die absolut schwachsinnige idee kommt, diese strukturellen unterschiede dem Parteibackground der jeweiligen Kantonsregierungen zuzuschreiben.

in der Hinsicht muss ich Kokaid rechtgeben. Die Landesregierungen tendieren halt aus machterhalteungsgründen dazu, sich mit fremden federn zu schmücken. Sie (und speziell ihr politischer Background, d.h Parteizugehörigkeit) haben nur minimalsten Einfluss auf wirtschafliche Entwicklung und Wohlstand.

[patrick.nq]

Das gilt in DE genauso. in der Zeit, wo in DE Rot-grün eine Zunahme der Arbeitslosigkeit nicht verhindern konnten (wie auch, sie sind ja der Staat und nicht die Wirtschaft) stieg (vor allem bei Jugendlichenund langzeit) die Arbeitslosigkeit auch in der schweiz, wo sie zuvor, unter der minimal weniger rechten Regierungszusammensetzung, Jahrzehntelang praktisch konstant niedrig gewesen war.

[...]

und dann die schwachsinnige Mär, dass dies auf Landesebene anders wäre... muahahah, 5 minuten nachdenken darüber, wie das in anderen Föderalistischen ländern abgeht und ihr werdet schnell herausfinden, dass die jeweilige Landesregierung wenig bis nichts mit wirtschaftlichen Erfolgen zu tun hat. Denn im allgemeinen wächst mit dem Wohlstand auch das bedürfnis, den wohlstand zu erhlalten, was zu konservativen regierungen führt (und nicht anders herum, wie die oberideologen euch erzählen wollen)
während arbeitslose und erwerbstätige im sekundären sektor eher links wählen, weil sie gerne überleben wollen... meine Fresse der zusammenhang ist doch banal!

Haargenau!! Endlich mal einer, der es auf den Punkt bringt!

Wann kapiert das "einfache" Volk endlich, dass hauptsächlich die Wirtschaft die Arbeitslosigkeit zu verantworten hat und die Regierung/Politik da kaum was entgegen zu setzen hat.
Man hat zwar mit der Ausbildungsplatzabgabe dagegenzusteuern versucht, doch der Schuß ging leider nach hinten los.

Warum werden wohl Kohlezechen usw. subventioniert?
Eben, damit nicht noch mehr Leute auf der Straße stehen, nur weil die Unternehmen/Wirtschaft keine bzw. nicht ausreichend Leute einstellen wollen.

...Und die Bildungspolitik wurde schon zu Kohls Zeiten immer weniger gefördert bzw. damals immer wieder dringend benötigte Gelder gestrichen.
Bekannterweise treten die daraus resultierenden Auswirkungen erst mindestens 10 bis 15 Jahre später - also jetzt - auf.

Wie naiv kann man eigentlich sein, zu glauben, dass solche Reformen sich innerhalb von zwei, drei Jahren auswirken würden?!
Klar, dass man jetzt noch keine (großen) Erfolge erwarten kann.

Was die Union+FDP dort betreiben ist noch lange keine Blockadepolitik ala Lafontaine gegen Kohl, sondern eher eine konstruktive Oppositionsarbeit.

Haha, dass ich nicht lache! Alles, was die da treiben, ist pure Schändung und Mißgunst der Regierungsarbeit bzw. Reformwillen der SPD und Grüne.
Es geht der Union nur um eine möglichst schnelle Abwahl Rot/Grüns (was leider auch wahrscheinlich wird) und dann um Machterhaltung auf Kosten Deutschlands.

[Aprophes]

...
@Lord_V:
wieso sollte die Union weniger soziales Engagement zeigen ? Nicht umsonst steht bei der CSU das S. Der soziale Beweis in Bayern liegt auf der Hand. Übrigens hat die Kohl-Regierung damals die Pflegeversicherung eingeführt. Ebenso steht die Union für eine Stärkung der Familien. Alles Unsozial ??...

Stärkung der Familien???
Wenn du mir jetzt auch noch weißmachen willst, dass die CDU/CSU soziale Projekte fördert nur weil das "S" in ihrem Namen auftaucht, dann solltest du dir vielleicht mal die Situation in Nordeutschland anschauen, seitdem die CDU dort auf Landesebene regiert.
Zig soziale Einrichtungen (z.B. in Niedersachsen) wurden aufgrund der Initiative der CDU geschlossen oder die Mittel drastisch gekürzt.
Und ich spreche jetzt nicht von irgendwelchen Häkelgruppen, sondern von Beratungstellen für mißbrauchte Frauen und Kinder und für Familien!
Vielleicht wollen sie eine Stärkung der Familie in soweit, dass es die Familie wieder mehr als Institution gibt, aber das viel wichtigere Drumherum wird vernachlässigt. So wurden auch die Mittel für Kindertagesstätten und Kindergärten drastisch gekürzt. Und, wenn mir jetzt noch einer erzählen will, die CDU setze sich für Bildung ein, dann sage ich, dass Bildung bereits im Kindergarten beginnt! Wir brauchen keine Eliteunis, wenn dafür nicht mal die Grundsteine gelegt werden!

[Lord_V]

Vielleicht wollen sie eine Stärkung der Familie in soweit, dass es die Familie wieder mehr als Institution gibt, aber das viel wichtigere Drumherum wird vernachlässigt. So wurde auch die Mittel für Kindertagesstätten und Kindergärten drastisch gekürzt. Und, wenn mir jetzt noch einer erzählen will, die CDU setze sich für Bildung ein, dann sage ich, dass Bildung bereits im Kindergarten beginnt! Wir brauchen keine Eliteunis, wenn dafür nicht mal die Grundsteine gelegt werden!

Aus Sicht der CDU ersetzt ein starkes Elternhaus den guten Kindergarten. Insofern ist es für sie logisch die verheiratete Familie zu stärken. Dass man dabei keine Chancengleichheit hat, ist ihr egal.

[Aprophes]

Leider ist bewiesen, dass Kinder soziale Fähigkeiten in ihren Elternhäusern aus den unterschiedlichsten Gründen kaum noch lernen.
Das Modell ist veraltet. Wieviele Paare werden noch mal wieder geschieden?

[patrick.nq]

Insofern ist es für sie logisch die verheiratete Familie zu stärken. Dass man dabei keine Chancengleichheit hat, ist ihr egal.

Eben. Und dass es in Deutschland bald - wahrscheinlich sind es schon längst - mehr Single-Haushalte und Familien mit nur einem Elternteil gibt, hat die Union wohl auch nicht gemerkt.

[Omsen]

So möchte mich auch mal zu Wort melden. Und zwar bin ich einer der in einem "alten Wirtschaftszweig" meine Lehre absolviere. Lerne auf einer Werft in Kiel. Erstmal möchte ich anmerken das genau heute und morgen weiter 250 Mitarbeiter entlassen werden. Von ehemals 16000(!) Mitarbeitern in den 60zigern und 70zigern sind heute nur noch ca 2900 übrig. Würde der Staat uns nicht mit Subventionen ünterstützen wären diese 2900 Mitarbeiter auch weg. Es läßt sich nicht verschweigen das es in den letzten Jahren nur unfähige Leute im Vorstand gab die die Werft nur ausbluten lassen und nicht versuchen was daran zu ändern. Im Moment ist es die Thyssen Krupp.

Und desweitern ist Schiffbau kein alter Wirtschaftszweig. zum Beispiel werden in Deutschland die besten nicht atomaren U-Boote gebaut. Basierend auf Wasserstoffantrieb. Und durch eine Tochterfirma Stealthkorvetten. Das einzige in was uns die Asiaten den Rang ablaufen sind Containerschiffe.

P.S: Es macht einen Stolz wenn 1000sende von Tonnen Stahl der Förde übergeben werden.